Nebenerwerbsselbständig in der Senioren- bzw. Demenzbetreuung?

Frage

Ich bin examinierte Altenpflegerin und Demenzbetreuerin nach § 87 b. Neben meiner Tätigkeit als Kirchensekretärin (versicherungspflichtig angestellt mit 13 Wochenstunden) möchte ich gern selbständig im Nebenerwerb als Pflegeperson und in der Senioren- bzw. Demenzbetreuung und Beratung tätig sein. Da mein jetziges Einkommen von netto 450 Euro monatlich nicht ausreicht, möchte ich gern im Nebenerwerb zusätzlich 400 Euro im Monat verdienen, jedoch ist dies durch einen einzelnen Patienten nicht möglich, so dass ich für mehrere tätig sein muss. Welche Möglichkeiten habe ich für diesen von mir geplanten Nebenerwerb? Was muss ich beachten?

Antwort

Grundsätzlich können Sie mehrere Arbeitsverhältnisse eingehen oder nebenbei selbständig arbeiten, solange sich diese Tätigkeiten nicht zeitlich überschneiden. Sie sollten eventuelle Vereinbarungen in Ihrem Arbeitsvertrag bezüglich einer Nebentätigkeit überprüfen. Mitunter ist dort geregelt, dass entgeltliche selbständige Nebentätigkeiten und Nebentätigkeiten in einem anderen Arbeitsverhältnis dem Arbeitgeber anzuzeigen sind und seiner vorherigen Zustimmung bedürfen. Diese Genehmigung ist zu erteilen, wenn berechtigte Interessen (z. B. Konkurrenz) des Arbeitgebers nicht entgegenstehen. Aus Beweisgründen ist es natürlich besser, Sie haben die Zustimmung des Arbeitgebers in schriftlicher Form.

Nach § 14 Gewerbeordnung (GewO) ist es notwendig jedes Gewerbe anzuzeigen. Als Gewerbe wird grundsätzlich jede erlaubte wirtschaftliche Tätigkeit bezeichnet, die auf eigene Rechnung, eigene Verantwortung und auf Dauer mit der Absicht zur Gewinnerzielung betrieben wird. Die Bezeichnung "auf Dauer angelegt" beschreibt Tätigkeiten, die fortgesetzt und nicht nur gelegentlich ausgeführt werden. Das heißt, es ist eine gewisse Wiederholungs-/ Fortsetzungsabsicht gefordert. Die Anmeldung erfolgt beim zuständigen Gewerbeamt vor Ort.

Die Aufnahme einer nebenberuflichen Selbständigkeit sollten Sie, wenn Sie gesetzlich krankenversichert sind, Ihrer Krankenkasse mitteilen. Diese wird prüfen, ob es sich bei Ihrer Tätigkeit tatsächlich um einen Nebenerwerb handelt oder für Sie der wirtschaftliche Mittelpunkt bedeutet.

Wichtig ist dies für eine weitere Beitragsbemessung. Unter anderem spielt dabei die Frage nach Angestellten, der zeitliche Aufwand, aber auch die monatlichen Einnahmen eine Rolle. Des Weiteren könnten Sie mit der Kranken- und Pflegekasse klären, welche Voraussetzungen oder Genehmigungen notwendig sind, um eine Betreuungstätigkeit auszuüben oder ggf. auch über die Pflegekasse abzurechnen.

Als Kleinunternehmer haben Sie die Möglichkeit sich von der Umsatzsteuer befreien zu lassen, wenn Ihr Umsatz im laufenden Kalenderjahr voraussichtlich 50.000 Euro nicht übersteigen wird und Sie im Jahr zuvor nicht mehr als 17.500 Euro Umsatz erzielt haben. Gleichzeitig müssen Sie alle Rechnungen ohne Mehrwertsteuer erstellen und können folglich auch keine Vorsteuer geltend machen. Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte an das zuständige Finanzamt vor Ort.

Weiterhin sollten Sie folgendes beachten: Wer ein Unternehmen (auch nebenberuflich) eröffnet, muss dieses binnen einer Woche beim zuständigen Unfallversicherungsträger anmelden. Diese Meldepflicht (§ 192 Sozialgesetzbuch VII) besteht unabhängig von der Tatsache, dass die gesetzliche Unfallversicherung eine Durchschrift jeder Gewerbeanmeldung erhält. Unternehmerinnen und Unternehmer, die keine Mitarbeiter beschäftigen, sind nicht in jedem Fall versicherungspflichtig in der Gesetzlichen Unfallversicherung. Eine freiwillige Versicherung bei der Berufsgenossenschaft kann aber sinnvoll sein, um sich gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu versichern. Erkundigen Sie sich bitte bei der Infoline der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) unter der Rufnummer 0800 60 50 40 4, welche Berufsgenossenschaft Ihr Ansprechpartner ist.

Weiterführende Informationen erhalten Sie unter: www.existenzgruender.de

Quelle:
Ulrike Klein
Infotelefon zu Mittelstand und Existenzgründung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Tel.: 030-340 60 65 60 - Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 20:00 Uhr - Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr
Juni 2013