IT-Recht

Verbraucherinnen und Verbraucher bevorzugen Unternehmen, denen sie vertrauen können.

Für gewerbliche Betreiber von Webseiten und Online-Shops bedeutet das: Sie müssen auf die Einhaltung rechtlicher Vorgaben achten. Damit vermeiden sie teure Abmahnungen und Bußgelder. In diesem Zusammenhang spielt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) eine besonders wichtige Rolle. Die Regelungen müssen von jedem Unternehmen angewandt werden, das personenbezogene Daten seiner Kunden erhebt.

Themen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es hat sich bewährt, die oben genannten Pflichtinformationen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aufzunehmen. Im Rahmen des Vertragsabschlusses setzt der Kunden ein Häkchen in einer “Checkbox“ und bestätigt damit, dass er die AGB gelesen hat. Die AGB müssen auch im Rahmen der Bestellabwicklung in Textform per E-Mail übersandt werden. Alternativ können sie der Ware ausgedruckt beigelegt werden.

AGB müssen den Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB § 305) entsprechen. Von daher ist es sinnvoll, sie von einem Anwalt prüfen zu lassen. Auf keinen Fall sollten AGB von Anbietern anderer Online-Shops kopiert werden. Selbst bei großen Shop-Betreibern sind diese nicht zwangsläufig richtig. Darüber hinaus kann es durch die Kopie zu einem Verstoß gegen das Urheberrecht kommen.

Hinweis auf Schlichtungsstelle

Unternehmen müssen auf ihren Webseiten und in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihre Kunden darüber informieren, ob und ggf. über welche Schlichtungsstelle sie am Schlichtungsverfahren teilnehmen. Grundlage ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Die Informationspflichten gelten auch dann, wenn das Unternehmen nicht am Schlichtungsverfahren teilnimmt. Bei einer Verletzung drohen kostspielige Abmahnungen. Bitte wenden Sie sich für weitere Informationen an Ihre Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer.