IT-Recht

Verbraucherinnen und Verbraucher bevorzugen Unternehmen, denen sie vertrauen können.

Für gewerbliche Betreiber von Webseiten und Online-Shops bedeutet das: Sie müssen auf die Einhaltung rechtlicher Vorgaben achten. Damit vermeiden sie teure Abmahnungen und Bußgelder.

Themen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auch im E-Business gilt bei jedem Geschäft das so genannte "Kleingedruckte". Online-Händler sind aber nicht verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verwenden. Shopbetreiber können die gesetzlich vorgesehenen Informationen auch auf andere Weise bereitstellen, z.B. in so genannten FAQ, also oft gestellten Fragen.

Wichtig ist in jedem Fall, dass der Verbraucher vor Vertragsabschluss in zumutbarer Weise Kenntnis von den erteilten Informationen erhält. Dies ist bei FAQ schwierig. Es hat sich daher bewährt, die Pflichtinformationen in AGB aufzunehmen und diese durch Anklicken einer “Checkbox“, also durch Setzen eines Häkchens, wirksam in den Vertragsabschluss miteinzubeziehen. Die AGB müssen, soweit solche bestehen, auch noch im Rahmen der Bestellabwicklung in Textform per E-Mail übersendet werden. Alternativ kann man sie der Ware ausgedruckt beilegen.

AGB müssen den gesetzlichen Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechen. Von daher ist es sinnvoll, sie von einem Anwalt prüfen zu lassen. Auf keinen Fall sollten AGB von Anbietern anderer Online-Shops kopiert werden. Selbst bei großen Shopbetreibern sind diese nicht zwangsläufig richtig. Darüber hinaus kann es durch die Kopie zu einem Verstoß gegen das Urheberrecht kommen.

Seit 1. Februar 2017 müssen Unternehmen auf ihren Webseiten und in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihre Kunden darüber informieren, ob und ggf. über welche Schlichtungsstelle sie am Schlichtungsverfahren teilnehmen. Grundlage ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Die Informationspflichten gelten auch dann, wenn das Unternehmen nicht am Schlichtungsverfahren teilnimmt. Bei einer Verletzung drohen kostspielige Abmahnungen. Bitte wenden Sie sich für weitere Informationen an Ihre Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer.